Ansicht des Landratsamtes mit Schriftzug und Treppe

Die Nachwahlen in der Stadt Geiselhöring finden am 1. Februar 2015 statt

Am Sonntag, 1. Februar 2015, finden die Nachwahlen des Stadtrats und des 1. Bürgermeisters der Stadt Geiselhöring statt

 

Am Sonntag, den 1. Februar 2015, finden die Nachwahlen des Stadtrats und des 1. Bürgermeisters der Stadt Geiselhöring statt.

Das Landratsamt hat in Abstimmung mit der Regierung von Niederbayern und dem Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr als Termin für die Nachwahlen des Stadtrats und des 1. Bürgermeisters der Stadt Geiselhöring

 

Sonntag, 1. Februar 2015,

 

festgesetzt. Am 2. Oktober 2014 hat das Landratsamt Straubing-Bogen von Amts wegen die Stadtratswahl und die Wahl des 1. Bürgermeisters der Stadt Geiselhöring vom 16. März 2014 für ungültig erklärt (vgl. hierzu die Pressemitteilung vom 2. Oktober 2014). Diese Entscheidungen sind mit Ablauf des 4. November 2014 (Ungültigerklärung der Wahl des 1. Bürgermeisters) und 7. November 2014 (Ungültigerklärung der Stadtratswahl) bestandskräftig geworden. Damit war innerhalb der darauf folgenden drei Monate der Termin für die notwendige Nachwahl festzusetzen.

Die Nachwahlen des Stadtrats und des 1. Bürgermeisters finden im gesamten Stadtgebiet Geiselhöring statt und erfolgen auf Grundlage der bisherigen Wahlvorschläge. Für Stadtratsbewerber und Stadtratsbewerberinnen, die ihre Wählbarkeit verloren haben oder bis zum 15. November 2014 von ihrer Bewerbung um ein Stadtratsmandat zurücktreten, rücken Ersatzleute nach. Auf Antrag der Beauftragten für den Wahlvorschlag werden zwischenzeitlich eingetretene Änderungen bei den Angaben zu den sich bewerbenden Personen vom Wahlleiter auf den neuesten Stand gebracht.

Die Bürgermeister- und Stadtratswahlen werden von denjenigen Wahlorganen (Wahlleiter, Wahlausschuss, (Brief-) Wahlvorsteher, (Brief-) Wahlvorstände) durchgeführt, die bereits bei der für ungültig erklärten Wahl im Amt waren. Auch bei der Nachwahl besteht neben der Stimmabgabe im Wahllokal die Möglichkeit der Briefwahl. Die Wahlzeit des neuen Stadtrats beginnt mit der Annahme der Wahl durch alle gewählten Kandidatinnen und Kandidaten, spätestens aber am 29. Tag nach dem Wahltag; die des 1. Bürgermeisters am Tag nach der Feststellung des Wahlergebnisses durch den/die Wahlleiter/in. Da nur für den Rest der Wahlzeit nachgewählt wird, endet diese am 30.04.2020, ebenso wie die Wahlzeit bei den allgemeinen Gemeinde- und Landkreiswahlen.

Zeitgleich findet im Landkreis Straubing-Bogen die Nachwahl des Kreistages statt.