Bürgermeister/innen-Dienstbesprechung mit erfreulichen Neuigkeiten

Viele neue Bürgermeisterinnen und Bürgermeister begrüßte Landrat Josef Laumer bei der Bürgermeisterdienstbesprechung, die aufgrund der Platzverhältnisse in der Turnhalle des Veit-Höser-Gymnasiums in Bogen durchgeführt wurde.

„Während der Pandemie war eine solche Versammlung leider nicht möglich, deshalb hat es ziemlich lange gedauert“, so Landrat Josef Laumer in seiner Begrüßung. Der Informationsbedarf war groß, denn gerade in Sachen Digitalisierung im Bauamt und Bearbeitung der Bauanträge gab es zahlreiche neue Informationen. „Wichtig waren für uns aber auch die detaillierten Informationen zur Arbeit und Problematik während der Corona-Pandemie. In Sachen Impfungen, Tests, Quarantäne sind doch viele Fragen aufgelaufen“, betonte Schwarzachs Bürgermeister Georg Edbauer, Kreisvorsitzender des Gemeindetags. Regierungsdirektorin Stephanie Aumer, zuständige Abteilungsleiterin am Landratsamt auch für den Katastrophenschutz, gab einen ausführlichen Überblick über diese Thematik seit Beginn der Pandemie.

Neuigkeiten konnte die verantwortliche Projektmanagerin Jenny-Marie Gittel in Sachen Digitalisierung im Bauamt den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern verkünden. „Ab 1. August wird die digitale Bauantragseinreichung möglich sein.“ Künftig läuft dann die Einreichung über das Landratsamt, die Gemeinden erhalten dann noch am gleichen Tag eine entsprechende Information. Nur Freisteller oder isolierte Befreiungen in Papierform laufen als einzige Ausnahme über die Gemeinden. „Der führende Akt ab 1. August ist der digitale Akt“, betonte Gittel. „Der Antrag in Papierform bleibt aber weiterhin möglich, wird dann verscannt.“

Auf die Bearbeitungsdauer der Bauanträge ging Sachgebietsleiterin Susanne Weber ein. „Oft wird der Begriff lange Bearbeitungszeit ziemlich unrealistisch gesehen“. Ab Vorliegen aller kompletten Unterlagen sehe der Gesetzgeber bei Wohnbauvorhaben nach der neuen Regelung zur Genehmigungsfiktion drei Monate Zeit vor. „Wenn die Unterlagen von Anfang an komplett und prüffähig sind, geht es in vielen Fällen in nur ein oder zwei Monaten“, machte sie deutlich. „Häufig gibt es aber unvollständige und nicht prüffähige Unterlagen.“ Erheblich sei zudem auch die gestiegene Belastung im Bauamt: Über 783 Bauanträge 2018 stieg das Volumen über 838 im Jahr 2019 auf 1.005 im Jahr 2020 an. Erstmalig seit 1998 wurde damit die 1.000-er Marke wieder überschritten. Und in diesem Jahr ist von ähnlichem auszugehen, denn bis Mai waren es bereits 478 Fälle und damit 75 mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.

Abschließend stellte Mara Wenzinger (Amt für Jugend und Familie) ein neues, für die Gemeinden hilfreiches, Prognose-Tool zur Kita-Bedarfsplanung vor.