Kreisausschuss: Förderung der Denkmalpflege, örtliche Prüfung der Jahresrechnung und Betriebskostenzuschuss für Ursulinen

Mit der Förderung der Denkmalpflege, der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2018 von Landkreis und VHS des Landkreises und einem Betriebskostenzuschuss für Realschule und Gymnasium der Ursulinen-Schulstiftung beschäftigte sich am Montag der Kreisausschuss des Landkreises Straubing-Bogen.

Im Rahmen der Baudenkmalpflege beteiligt sich der Landkreis Straubing-Bogen mit Zuschüssen an der Durchführung verschiedener Sanierungsmaßnahmen. Es werden nur Maßnahmen gefördert, die für den Landkreis als überörtlich bedeutsam einzustufen sind. Kreisbaumeister Anton Stauber stellte die insgesamt 24 Projekte für das Jahr 2021 vor. Einstimmig beschloss der Ausschuss diese mit insgesamt 80.000 Euro im Haushaltsjahr 2021 zu fördern.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat mittlerweile die Jahresrechnung 2018 des Landkreises und der VHS des Landkreises geprüft. Der Schlussbericht enthält keine Einzelfeststellungen. Der Kreisausschuss hat daher einstimmig dem Kreistag empfohlen, diesen Jahresabschluss einstimmig festzustellen und die Entlastung zu beschließen.

Der Betriebskostenzuschuss an die Ursulinen-Schulstiftung für die Realschule und das Gymnasium betrug zuletzt 136.000 Euro. Nach einem Antrag der SPD-Fraktion im Rahmen der Haushaltsberatungen stand dieses Thema nun auf der Tagesordnung. Für das Jahr 2021 beschloss der Kreisausschuss einstimmig, erneut 136.000 Euro zu gewähren. Ab dem Haushaltsjahr 2022 wird dann auf einen Betriebskostenzuschuss pro Kopf je Landkreisschülerin umgestellt werden. Pro Landkreisschülerin beträgt der Zuschuss dann 250 Euro, was umgerechnet aktuell eine Steigerung von 16 Prozent bedeuten würde. Im Schuljahr 2021/22 sind 632 Schülerinnen an Gymnasium und Realschule der Ursulinen aus dem Landkreis. Der Pro-Kopf-Beitrag wird auch an zukünftige Personal- und Sachkostensteigerungen gekoppelt.