Kreisausschuss kann ein verbessertes Jahresergebnis 2021 gegenüber der Haushaltsplanung präsentiert werden

Zahlen und Finanzen standen im Mittelpunkt der Sitzung des Kreisausschusses am Montag im Großen Sitzungssaal des Landratsamtes.

Das Projekt Bläserklasse des Burkhart-Gymnasiums in Mallersdorf-Pfaffenberg in Zusammenarbeit mit der Kreismusikschule existiert seit zwölf Jahre sehr erfolgreich und ist profilbildend. 60 bis 70 Prozent der Teilnehmer/innen stammen aus den Nachbarlandkreisen (Kelheim, Regensburg, Landshut). Bisher wurde eine ermäßigte Gebühr für alle Schüler/innen angeboten. In der Gebührensatzung heißt es jedoch: „Für die Teilnehmenden mit Wohnsitz außerhalb des Landkreises Straubing-Bogen wird (…) in der Regel ein Zuschlag von jeweils 50 Prozent der jeweiligen Jahresgebühr erhoben (…).“

Der Kreisausschuss hat nun beschlossen, dem Kreistag zu empfehlen, das Gebührenverzeichnis um folgenden Satz zu ergänzen: „Dieser Zuschlag wird nicht erhoben für Teilnehmende der Bläserklasse am Burkhart-Gymnasium.“

Ebenso Thema war die Jahresrechnung 2021. Diese schließt im Verwaltungshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 106.877.596,53 Euro und im Vermögenshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 18.461.757,75 Euro (Gesamt rund 125,3 Mio. Euro). Als Zuführung zum Vermögenshaushalt errechnete sich ein Betrag von 13.403.281,83 Euro. Eine Kreditaufnahme war nicht erforderlich, dafür konnte der Schuldenstand auf rund 2,9 Mio. Euro angesichts der ordentlichen Tilgungsleistung von rund 645.000 Euro gesenkt werden. „Das wird aber in den Jahren 2022 und 2023 nicht so bleiben“, wiederholte Kreiskämmerin Silke Raml ihre bereits bei der Haushaltssitzung 2022 gemachten Aussagen. Der Allgemeinen Rücklage konnte ein Betrag in Höhe von 2.477.012,58 Euro zugefügt werden – sie liegt damit bei rund 14 Mio. Euro. Im Haushaltsentwurf war noch eine Rücklagenentnahme vorgesehen. Für das Jahr 2022 ist bei der Verabschiedung des Haushaltes im Frühjahr 2022 ebenfalls eine Rücklagenentnahme beschlossen worden.

„Ein unverändert restriktiver Haushaltsvollzug sowie einzelne bei der Haushaltsplanaufstellung nicht vorhersehbare positive Finanzentwicklungen ermöglichten ein gegenüber der Haushaltsplanung verbessertes Jahresergebnis“, resümierte die Kreiskämmerin. Und weiter: „Der Überschuss steht in den Folgejahren zur Finanzierung des Investitionsbedarfes zur Verfügung. Diese Mittel erleichtern gerade in schwierigen wirtschaftlichen Situationen den Ausgleich des Haushalts.“

Beschlossen wurde vom Kreisausschuss ebenso noch der Abschluss eines Liefervertrages, um die Salzlager für den Winterdienst 2022/23 rechtzeitig wieder aufzufüllen.